Der Beitragsservice – Von Kühen und Rechtsfähigkeit

Veröffentlicht: 20. April 2016 in Allgemein

quizfrage

Wisst Ihr die Antwort auf die Frage im obrigen Bild?                    Nein?

Dann werde ich diesen Eintrag anhand einer kleinen Situationsbeschreibung beginnen:

Stellt Euch vor, ihr fahrt langsam mit eurem Auto die Straße in einem Dorf entlang. Plötzlich kommt aus einer Seitengasse eine Kuh gerannt und rammt mit voller Wucht das Auto und drückt die Beifahrertüre ein.

Nehmen wir an, aus irgendeinem Grund würde die Versicherung nicht bezahlen und die Sache kommt vor Gericht: Wen würdet ihr verklagen?

a) Die Kuh, die das Auto gerammt hat?

kuh

Angeklagt der Muhhtwilligen Zerstörung😉

oder

b) Den Bauer, dem die Kuh gehört?

bauer

Ähnlichkeit mit real existierendem Bauer ist zufällig und nicht beabsichtigt😉

Ich gehe mal davon aus, daß sich die meisten von Euch für Antwort b) entschieden haben.

Warum?

Ganz einfach:

Tiere, also auch die hier genannte Kuh sind nicht rechtsfähig, d.h. sie können niemand verklagen, können selbst jedoch auch nicht verklagt werden.

kuh-rechtsunfaehig

Tja, die Kuh ist fein raus… juristisch gesehen…

Jetzt fragt Ihr euch bestimmt:

Was zum Teufel hat das mit dem Verbrecher-Verein „Beitragsservice“ zu tun??

Vor kurzem war ich auf der Seite des Beitragsservice (ehemals bekannt als: GEZ) und dachte ich schaue mal ins Impressum, was dort so „Interessantes“ steht und bin auf folgendes gestoßen:

BS-Impressum

ZUM VERGRÖSSERN ANKLICKEN

Die Tatsache, daß der Beitragsservice eine Umsatzsteuer-Identifikationsnummer besitzt und damit ganz offiziell ein privatrechtliches Unternehmen ist, das über keinerlei amtliche Legitimation verfügt, ist zwar auch interessant, aber für diesen Eintrag nebensächlich. Mit dieser Argumentation werden diese Geldeintreiber schon länger konfrontiert und sie versuchen diesen Fakt mit Ignoranz und Aussitzen totzuschweigen.

Viel interessanter finde ich die Tatsache, daß dieser Laden eine „nicht rechtsfähige Gemeinschaftseinrichtung“ ist.

Was bedeutet das eigentlich?

Rechtsfähigkeit

ZUM VERGRÖSSERN ANKLICKEN

Und da steht es sogar nochmal schwarz auf weiß!

Der Beitragsservice ist nicht klagefähig und kann keine Rechtstitel erwirken oder durchsetzen!

Und von diesem „Rundfunkbeitragsstaatsvertrag“ mal ganz abgesehen. Zeig mir mal einer eine „amtliche Version“ – man findet überall nur die „nichtamtliche“ und damit kann man sich ein gewißes Körperteil abwischen.

Jetzt denken bestimmt einige:

Na gut, die können rechtlich rein garnichts machen. Deshalb schicken sie ja „Gerichtsvollzieher“, „Justizvollziehungsbeamte“ oder andere scheinstaatliche Darsteller.

Klar machen sie das. Aber damit beißt sich die Katze in den Schwanz!

Wie kann ein sog. „Gerichtsvollzieher“ von einer „nicht rechtsfähigen Einrichtung“ beauftragt werden?

Würde ein Gerichtsvollzieher auch zum Personen ausplündern losziehen, wenn ihn eine Kuh beauftragt hätte? Zur Erinnerung: Tiere und der Beitragsservice sind nicht rechtsfähig! Welche Grundlage hätte das Ganze dann?

Gehen wir nochmal zurück zur Definition von Rechtsfähigkeit: Dort steht: Rechtsobjekte, die also nicht rechtsfähig sind, können keine Rechtstitel durchsetzen.

Was ist ein Rechtstitel?

Titel

Aha. Gut. Und was ist eine Zwangsvollstreckung?

Zwangsvollstreckung

ZUM VERGRÖSSERN ANKLICKEN

Ich zitiere: „Ein Zwangsvollstreckung ist das Recht der staatlichen Gewalt zur Durchsetzung von Ansprüchen des Gläubigers gegen den Schuldner auf Grundlage eines vollstreckbaren Titels.

  1. Müsste jeder BRD-Bürger einen Vetrag mit diesem Unternehmen eingegangen sein, um überhaupt so etwas wie ein Schuldner zu werden.
  2. Sind wir wieder beim obrigen Punkt: Kein sog. „Gerichtsvollzieher“ oder sog. „Richter“ kann jemanden im Auftrag des Beitragsservice eine Zwangsvollstreckung aufs Auge drücken, weil der selbsternannte „Gläubiger“, also der Beitragsservice, nicht rechtsfähig ist!

 

Zum Abschluss noch eine weitere bzw. andere Betrachtung:

Bisher ging es, was die Rechtsfähigkeit bzw. die Rechtsunfähigkeit betrifft, um die aktive Rolle des Beitragsservice – als die des Klagenden.

Drehen wir den Spieß mal um: Wie oft wurde der Beitragsservice schon verklagt und alle Klagen wurden, meist mit Verweis auf den nicht amtlichen, ungültigen „Rundfunkbeitragsstaatsvertrag“ abgeschmettert.

Das war nicht der wahre Grund. Die zuständigen Richter-Darsteller haben sich nur ganz einfach an ihre eigenen, korrupten „Gesetze“ (wohl eher AGBs) gehalten. Eine nicht rechtsfähige Einrichtung kann nicht klagen – aber auch nicht verklagt werden!

Jetzt kommt natürlich wieder die berechtigte Frage:

Aber warum wurde die Klage von den Gerichten überhaupt angenommen? Dann hätte es doch nie zu einer Verhandlung kommen dürfen unter Angabe der o. g. Punkte.

Ganz einfach: Hätten die der Öffentlichkeit und den Leuten, die sich mit dem ganzen „Gesetzes“-Schwachsinn nicht auseinandersetzen und glauben alles hat schon so seine Richtigkeit, das auf die Nase gebunden, wäre dem einen oder anderen die Frage gekommen, wie eine nicht rechtsfähige, privatrechtliche Einrichtung „Beischeide“ verschicken kann und Zwangsvollstreckungen anordnen kann und selbst dafür juristisch unanstastbar ist.

Also alles nur wieder eine Theatervorführung für den gutgläubigen BRD-Michel, deren Ausgang schon vor dem Beginn feststand.

Natürlich werden diese o.g. Fakten weder den Beitragsservice, noch ihre Erfüllungsgehilfen in Gerichten und anderen scheinstaatlichen „Amtsstuben“ beeindrucken.

Es soll allen im Widerstand als weiterer Ansporn dienen den zivilen Ungehorsam entschlossen fortzusetzen, bis diesem faschistoidem, verbrecherischem Abzocker-System aufgrund ausbleibender „Steuer- / Erpressungs-Gelder“ die Lichter ausgehen.

Dann haben diese korrupten, seelenlosen Volksverräter nichts mehr zu lachen, im Gegensatz zur Hauptdarstellerin des heutigen Eintrags:😉

kuh-lacht3

Bleibt dran! Gemeinsam räuchern wir dieses korrupte BRD-Nest aus!

 

 

Kommentare
  1. […] Source: Der Beitragsservice – Von Kühen und Rechtsfähigkeit […]

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  2. Slyman sagt:

    feiner Beitrag!🙂

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  3. Frank1963 sagt:

    Zur Feier des heutigen Tages (Insider wissen was gemeint ist), poste ich auch ein Hallejuja und einen Dank an den Autor für diese Tatsachen.
    Frank1963

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  4. Rüdiger sagt:

    Der Haken an der Sache ist, der Beitrags Service droht ja nur. In meinem Fall druckt sich der Bayrische Rundfunk durch seinen Intendanten einen Kontoauszug aus und der beauftragt, natürlich ohne Unterschrift die Gerichtsvollzieherstelle des für mich zuständigen Amtsgerichts.
    Und der steht bei mir dann auf der Matte. Es geht gar nicht um den Beitragsservice, der hat wirklich nichts zu melden. Es geht darum, was für Rechte haben die Ländersender für Bayern, baden Würtenberg, usw usw. Die sind scheinbar dann doch mit irgendwelchen Rechten ausgestattet, also die Intendanten der Landesrundfunkanstalten.

    Das aber scheinbar ist das Wissen von denen die wirklich dran bleiben, mir droht der BR Intendant über den Gerichtsvollzieher gerade mit Knast.

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    • Mensch Rüdiger,

      (und das meine ich wörtlich) – bist du schon Mensch oder noch die juristische von der BRD geschaffene und „betreute“ Person HERR RÜDIGER X ?
      Falls Du noch die Person bist und dich auf Nachfrage dazu bekennst, dann darfst Du dich nicht wundern, wenn man Dich wie eine Sache behandelt.
      Du hast eine wichtige Tatsache im Eintrag überlesen. Egal wer alles vor deiner Türe steht, was alles noch für Maßnahmen erfolgen – der Auslöser / Verursacher ist immer der nicht rechtsfähige Beitragsservice! Die dürfen rein rechtlich gesehen niemand beauftragen. Wenn dieser sog. „Gerichtsvollzieher“ vor deiner Tür steht, dann ist das schon eine illegitime Handlung.
      Und dein Argument, daß statt dem Beitragsservice der z. B. Bayrische oder Hessen Rundfunk einen Vollstreckungsbescheid veranlasst, ist ebenfalls rechtlich irrelevant. Informiere dich mal bei UPIK. Dort stehen sämtliche Bundesländer und Rundfunksender als registrierte FIRMEN! KEINER von denen hat die Legitimation hoheitliche Rechte auszuüben.

      Hast du einen Vertrag mit denen, in dem steht, daß Du dich verpflichtet hast jeden Monat Geld für nichts zu überweisen? Nein? Dann musst Du auch nichts zahlen. Den ungültigen, weil nicht amtliche Rundfunkbeitrag“staats“vertrag können die sich sonst wohin schieben.

      Und wenn Du all dies vorgetragen hast und sie wollen Dich immer noch in ein dunkles Loch werfen, dann kommst auch Du an den Punkt an dem Du dich entscheiden musst:

      Als Sklave in den Kerker – oder – Kampf als freier Mensch.

      Wenn die Erfüllungsgehilfen des Systems / der Besatzer uns mit Gewalt kommen, dann halten wir nicht mehr die andere Backe hin.

      Es gibt dann 3 Wege, die Du beschreiten kannst:

      1. Du verlässt deine Komfortzone und fängst endlich an zu kämpfen. Wäre natürlich schlau nicht in deiner Wohnung zu warten bis 50 Polizisten und ein SEK-Kommando auftauchen.

      2. Du begibst dich (besser gesagt die juristische Person, zu der Du dich ja dann bekennst) in die Betreuung der BRD und empfängst als widerspenstiger Zahlsklave deine vom System für Ungehorsam vorsehene Strafe (Knast).

      3. Die ganz einfache Lösung: Gehorchen und alles zahlen und alles machen was die Sklavenhalter verlangen. Dann hast Du deine Ruhe, bist aber ein seelisch gebrochener Mensch und innerlich schon tot.

      Diese Entscheidung muss bald jeder hier in der scheinstaatlichen Besatzungszone BRD treffen.

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  5. susanne sagt:

    Ja, alles nachvollziehbar, aber wenn dein Konto auf einmal gepfändet wird, fragt mann sich schon wie mann sich mit diesen Érkenntnisse dagegen wehren kann. Bin übrigens von NL und da ist diese scheisse abgeschafft, wohne aber jetzt in DE und der GV hat sich schon wieder angekündigt. Will nicht zahlen und habe der Name an der Wohnungstür geändert. Jeder kämpft halt auf seine Art…

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    • Du hängst noch zu sehr im Verstand, Susanne.
      Hier geht es nicht darum zu „gewinnen“, indem man das Geld, das diese scheinstaatlichen Verbrecher von einem fordern, behält. Dies ist momentan gar nicht möglich, da sie NOCH die Macht besitzen, sich zu nehmen, was sie wollen.
      Solange wir uns nicht von dieser Tarnkappen-Diktatur befreien, werden uns solche negativen Energien weiterhin die Lebenskraft entziehen.

      Ziel ist es den Verwaltern dieses Besatzerkonstrukts ihr Leben so schwer wie möglich zu machen. Wenn genügend Leute keine Zwangsabgaben mehr bezahlen, sei es nun GEZ, Steuern und selbst über die Einschränkung des Konsums, dann entziehen wir diesen Kriminellen die Energie. Davon leben die – von der Angst und der Freiwilligkeit sich ihnen zu unterwerfen.
      Und das bekommen sie nicht mehr. Wenn dein Herz Dir sagt, daß es falsch ist diesen Tribut (GEZ) zu zahlen, dann stell Dich hin und sage: „NEIN, ich habe zwar das Geld, aber freiwillig bekommt ihr es nicht. Ich erlaube es euch nicht! Und solange ihr euch nicht legtimiert, handelt ihr kriminell und werdet eines nicht zu fernen Tages dafür zu Rechenschaft gezogen.“
      Nochmals: Es geht nicht um dieses wertungedeckte Luftgeld (Euro), es geht darum ihnen deine Unterwerfung zu symbolisieren, indem Du freiwillig diesen Tribut zahlst, weil Du einfach deine Ruhe haben möchtest.
      Außerdem kannst du einen Pfändungsschutz auf deinem Girokonto einrichten – bis ca. 1000 Euro dürfen die dann nichts holen. Und selbst wenn diese BRD-Erfüllungsgehilfen es sich trotzdem krallen, dann kannst Du sagen: Ich habe es nicht freiwillig getan.
      Der Widerstand ist sehr viel wert – deshalb auch überall die System-Progpaganda wie: „Opa wegen Weigerung Strafzettel von 15 Euro zu zahlen für 6 Monate ins Gefängnis.“

      Alles reine Verzweiflungsmaßnahmen eines Systems, das im Sterben liegt, um die notwendige Masse im Gehorsam zu halten.

      Dieser Weg, den Menschen wie wir einschlagen ist kein leichter – aber er ist es wert ihn zu gehen…

      Bleib dran und laß Dir den Mut nicht nehmen! Jeder einzelne zählt!🙂

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  6. […] siehe auch den entsp. Eintrag: Rechtsfähigkeit Beitragsservice […]

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